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BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer
Tatbestand des Meineids - Tatbestand der eigennützigen Begünstigung - Begriff des bewussten Falschschwörens - Abgabe einer falschen Versicherung an Eides statt - Abwendung einer Gefahr der gerichtlichen Bestrafung wegen einer falschen eidesstattlichen Versicherung - ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (10)
- BGH, 29.02.1952 - 2 StR 112/50
Anforderungen an eine Rüge der Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - …
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Die Verfahrensrügen sind, soweit sie überhaupt den Erfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechen (BGHSt 2, 168; 3, 213), [BGH 23.05.1952 - 2 StR 20/52]sämtlich offensichtlich unbegründet; vgl. auch die Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft vom 12. Oktober 1960, die dem Verteidiger N.s inzwischen zugestellt worden ist. - BGH, 14.10.1952 - 2 StR 306/52
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Die Verfahrensrügen sind, soweit sie überhaupt den Erfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechen (BGHSt 2, 168; 3, 213), [BGH 23.05.1952 - 2 StR 20/52]sämtlich offensichtlich unbegründet; vgl. auch die Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft vom 12. Oktober 1960, die dem Verteidiger N.s inzwischen zugestellt worden ist. - BGH, 04.10.1955 - 5 StR 284/55
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Die Sachlage war hier wesentlich anders als im Fall BGHSt 8, 186 ff.
- BGH, 19.02.1960 - 1 StR 609/59
August Geislhöringer
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Er durfte sie auch dann nicht verschweigen, wenn er sich durch deren Bekanntgabe selbst belastet hätte (BGHSt 7, 127, 128 [BGH 11.11.1954 - 3 StR 422/54]; BGH 1 StR 609/59 vom 19. Februar 1960, S. 13). - BGH, 23.05.1952 - 2 StR 20/52
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Die Verfahrensrügen sind, soweit sie überhaupt den Erfordernissen des § 344 Abs. 2 Satz 2 StPO entsprechen (BGHSt 2, 168; 3, 213), [BGH 23.05.1952 - 2 StR 20/52]sämtlich offensichtlich unbegründet; vgl. auch die Gegenerklärung der Staatsanwaltschaft vom 12. Oktober 1960, die dem Verteidiger N.s inzwischen zugestellt worden ist. - BGH, 11.11.1954 - 3 StR 422/54
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Er durfte sie auch dann nicht verschweigen, wenn er sich durch deren Bekanntgabe selbst belastet hätte (BGHSt 7, 127, 128 [BGH 11.11.1954 - 3 StR 422/54];… BGH 1 StR 609/59 vom 19. Februar 1960, S. 13). - BGH, 08.11.1955 - 5 StR 414/55
Pflicht des Gerichts zur Erkennung auf Eidesunfähigkeit bei einer Verurteilung …
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Die vom Landgericht angeführte Entscheidung BGHSt 8, 268 (S. 40 UA) betrifft nicht den Fall des Eidesnotstandes, sondern Beihilfe zum Meineid. - BGH, 05.02.1957 - 5 StR 499/56
Rechtmäßigkeit einer Aberkennung der Eidesfähigkeit bei Vorliegen des …
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Dies gilt auch dann, wenn von einer Strafmilderung aus § 157 StGB abgesehen wird (BGH NJW 1957 550 Nr. 16). - BGH, 17.05.1960 - 1 StR 96/60
Rechtsmittel
- RG, 30.01.1942 - 6 D 436/41
1. Droht ein Gesetz ohne besondere Voraussetzungen zwei Strafarten wahlweise …
Auszug aus BGH, 24.01.1961 - 1 StR 544/60
Er blieb angedrohte Strafe (RGSt 76, 59-61).
- BGH, 30.07.1965 - 2 StR 246/65
Ablehnung eines Hilfsbeweisantrages als unerheblich - Bewusstes Verschweigen …
Deshalb durfte unabhängig davon, ob die Strafe nach § 157 StGB gemildert worden ist, gemäß § 161 Abs. 1 StGB nicht auf Eidesunfähigkeit erkannt werden (BGH NJW 1957, 550; Urteil vom 24. Januar 1961 - 1 StR 544/60).